Interkommunale Kooperationen

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Allgemeines

Zu den zentralsten Aufgaben der österreichischen Gebietskörperschaften zählt die Daseinsvorsorge, also die Grundversorgung der Bevölkerung mit den wichtigsten Ressourcen sozial gerecht zu sichern. Hierunter fallen teilweise verpflichtende, teilweise freiwillige Leistungen  im Rahmen der

  • Nahversorgung
  • Schulen
  • Kinder- und Altenbetreuung
  • Medizinisch-ärztliche Versorgung
  • Kultur- und Freizeitinfrastruktur
  • Verkehrsinfrastruktur


Die einzelnen Gebietskörperschaften unterscheiden sich aber stark in ihren Möglichkeiten, diese Leistungen sowohl derzeit, als auch in Zukunft in ausreichender Qualität zu erbringen.
Speziell kleinere Gemeinden werden künftig durch immer geringere frei verfügbare Finanzmittel („Finanzspitze“) gezwungen sein, neue Lösungen zur Sicherung der Grundversorgung zu suchen.

Eine vielversprechende Strategie ist die Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden zu speziellen Themen der Daseinsvorsorge. Die auf diese weise gebündelten Ressourcen bieten neue Chancen für die Angebots- und Qualitätsentwicklung im öffentlichen Bereich. Die Idee ist keineswegs neu und wird in Österreich bereits vielfach erfolgreich praktiziert.

Beispiele hierfür sind:

  • Regionalentwicklungsverbände (Leader, Regionalmanagements, EUREGIOs...)
  • Abfall- und Abwasserverbände
  • Gemeinsame Standortentwicklung/Standortmarketing
  • Zusammenarbeit in der Schaffung von Kinderbetreuungs- und Sozialeinrichtungen
  • Kooperationen zwischen Städten und Stadtumlandgemeinden
  • Aufgabenoptimierung zwischen regionaler Organisation und Gemeinden im Bereich der Daseinsvorsorge, kommunaler Dienstleistungen und Infrastrukturangeboten
  • (Flexible, nachhaltige) Mobilität im ländlichen Raum
  • Energieregionen, regionale Energiekonzepte


So augenscheinlich der Nutzen derartiger Kooperationen ist, so schwierig gestaltet sich oft die Umsetzung. Aus diesem Grund liegt ein Schwerpunkt des Teilbereichs „Zukunft Land“ darauf, interkommunale Kooperationen auf eine breitere Basis zu stellen.

Erstes Veranstaltungshighlight des Netzwerks Land zu diesem Thema:
Konferenz und innovative Werkstatt: „Energieregionen – Energie für Regionen“ 18.-19.6.2009

Maßnahmen im Programm LE07-13

Das Österreichischen Programm für die Entwicklung des ländlichen Raumes beinhaltet folgende Maßnahmen, die speziell Gemeindeverbände und Gemeindekooperationen als Zielgruppen ausweist:

  • M 321: Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung (S. 429)
    Ziele der Maßnahme:
    (1) Verbesserung der Lebens- und Wirtschaftsbedingungen durch eine landschaftsschonende Erschließung von Siedlungs-, Wirtschafts-, Erholungs-, und Kulturflächen;
    (2) Verbesserung der Lebens- und Wirtschaftsbedingungen durch Aufrechterhaltung und Unterstützung der Grundversorgung mit Dienstleistungen für die lokale Bevölkerung;
    (3) Versorgung der lokalen Wirtschaft und Bevölkerung mit Energie aus erneuerbaren Energiequellen.
  • M 322: Dorfentwicklung und Dorferneuerung (S. 432)

    Ziel der Maßnahme:
    Erneuerung, Entwicklung und Erhaltung von sozial, kulturell und wirtschaftlich lebendigen Dörfern.

  • M 341: Kompetenzentwicklung, Förderveranstaltung und Durchführung
    o   Bereich Lernende Regionen (S. 451)
         Ziele: Zukunftssicherung des ländlichen Raums durch Erarbeitung und Umsetzung
         regionaler Strategien zur Stärkung des lebenslangen Lernens und den Aufbau von
         regionalem Wissensmanagement. Intendiert wird die Vergrößerung der Lernchancen auf
         Ebene der Individuen in der Region, der beteiligten Institutionen sowie der Region als
         ganzer.
         
    o   Bereich Kommunale Standortentwicklung (S. 454)
         Ziele:
         (1) Erarbeitung von lokalen Entwicklungsstrategien zur nachhaltigen Stärkung des 
         lokalen Gebietszusammenhalts im ländlichen Raum;
         (2) Stärkung des ländlichen Raums durch die Entwicklung von Konzepten für kommunale
         Standorte;
         (3) Entwicklung und Stärkung von Synergien zwischen den für die ländliche Wirtschaft und
         Bevölkerung im weiteren Sinne bestimmten kommunalen Dienstleistungskompetenzen,
         insbesondere durch zielgerichtetes Zusammenwirken mehrerer kommunaler Funktionen der
         Gemeinde als
                   1. Siedlungs- und Lebensraum (Wirtschaft- und Verkehrsraum, Wohnraum, 
                       Freizeitraum)
                   2. Standort für Gewerbe, Infrastruktur und kommunale Dienstleistungen

         (4) Aufbau und Weiterentwicklung der Dienstleistungskompetenzen insbesondere auch zur
         Grundversorgung einer Gemeinde oder von Gemeindeverbänden sowie anderer Formen
         interkommunaler Zusammenarbeit. 

    o   Bereich Lokale Agenda 21 (S. 456)
         Ziele:
         (1) Zukunftssicherung des Ländlichen Raums durch Nachhaltige Entwicklung auf lokaler  
         Ebene;
         (2) Umsetzung der Ziele der Nachhaltigkeitsstrategien von Europäischer Union und Bund;
         (3) Förderung zukunftsbezogener "Software" des ländlichen Raums (d.h. Bildung, Identität,
         Werte, Bewusstsein, soziales Miteinander, Beteiligung, Innovation, Lernen im Rahmen von    
         Dialogprozessen etc.) als Ergänzung projektorientierter Entwicklungsansätze wie z.B.    
         Leader und Dorferneuerung;
         (4) Entwicklung eigenständiger Perspektiven auf lokaler Ebene;
         (5) Stärkung der lokalen Identität und Aktivierung des Sozialen Kapitals der Bevölkerung und
         damit der Innovationskraft als Voraussetzung für die Erhaltung eines lebendigen ländlichen
         Raums;
         (6) Vorbereitung und Entwicklung innovativer Projekte im Sinne einer Nachhaltigen 
         Entwicklung;
         (7) fachübergreifende Integration- und Vernetzung zwischen verschiedenen
         Entwicklungsansätzen und –instrumenten.

Links und weitere Hinweise

  • Projekte und Best Practice

Projektdatenbank zu Verwaltungskooperationen in Österreich und der EU:
www.verwaltungskooperation.at

Best Practice Datenbank: Beispiele gelungener Kooperationsprojekte im Rahmen von Regionext Steiermark: http://www.regionext.steiermark.at/cms/ziel/13105015/DE/

"Gemeindekooperation - 16 ausgewählte Projekte": Publikation des Landes Oberösterreich: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xbcr/ooe/IKD_Gemeindeprojekte.pdf

  • Tools und Materialien

Leitfaden für die (über)regionale Zusammenarbeit von Gemeinden im Land Steiermark:

http://www.raumplanung.steiermark.at/cms/dokumente/10019719/5a8a1d60/leitfaden.pdf


Weiterführende interessante Materialien zum Thema der interkommunalen Kooperation in Österreich finden sich auf der Homepage zur gleichnamigen Fachtagung der KDZ.

Präsentationen zum ÖROK Workshop "Herausforderungen für die Entwicklung peripherer ländlicher Räume. Soziale Vielfalt – Kooperation – Rückzug" von 5.-6.11.2008 in Murau. Hier wurden speziell die Initiativen Regionext, INKOBA sowie Gemeindekooperationen im Waldviertel vorgestellt.

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